Abwasser

Jeder, der Abwasser in ein Gewässer einleitet, benötigt eine Erlaubnis, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck und in bestimmter Weise straffrei zu verunreinigen.

Einleitungen werden regelmäßig – mindestens zweimal im Jahr – darauf hin überprüft, ob die Anforderungen der Einleiteerlaubnis eingehalten werden.

Beim Neubau von gewerblichen Abwasserbehandlungsanlagen oder bei wesentlichen Änderungen dieser Anlagen prüfen wir, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.

Der Betreiber muss uns, dem Regierungspräsidium, auftretende Betriebsstörungen von Abwasseranlagen mit möglichen Auswirkungen auf Gewässer mitteilen.

Für Einleitungen bemisst sich die Höhe der Abwasserabgabe nach den in der Einleiteerlaubnis festgelegten Werten für die Abwassermenge.

Ziel des Gewässer- und Bodenschutzes ist es, die natürlichen Funktionen der oberirdischen Gewässer nachhaltig zu schützen oder wieder herzustellen.